Rechtsprechung
   BSG, 14.11.2013 - B 9 SB 31/13 B   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2013,35052
BSG, 14.11.2013 - B 9 SB 31/13 B (https://dejure.org/2013,35052)
BSG, Entscheidung vom 14.11.2013 - B 9 SB 31/13 B (https://dejure.org/2013,35052)
BSG, Entscheidung vom 14. November 2013 - B 9 SB 31/13 B (https://dejure.org/2013,35052)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2013,35052) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (7)

  • openjur.de
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 153 Abs 4 S 1 SGG, § 153 Abs 4 S 2 SGG, § 160 Abs 2 Nr 3 SGG, § 160a Abs 5 SGG, § 202 SGG
    Nichtzulassungsbeschwerde - sozialgerichtliches Verfahren - Verfahrensfehler - Entscheidung ohne mündliche Verhandlung - nicht vorschriftsmäßige Besetzung - Nichtvorliegen einer Berufungsbegründung - Antrag auf Prozesskostenhilfe - Ablehnung des PKH-Antrags - keine ...

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • rewis.io

    Nichtzulassungsbeschwerde - sozialgerichtliches Verfahren - Verfahrensfehler - Entscheidung ohne mündliche Verhandlung - nicht vorschriftsmäßige Besetzung - Nichtvorliegen einer Berufungsbegründung - Antrag auf Prozesskostenhilfe - Ablehnung des PKH-Antrags - keine ...

  • ra.de
  • datenbank.nwb.de

    Nichtzulassungsbeschwerde - sozialgerichtliches Verfahren - Verfahrensfehler - Entscheidung ohne mündliche Verhandlung - nicht vorschriftsmäßige Besetzung - Nichtvorliegen einer Berufungsbegründung - Antrag auf Prozesskostenhilfe - Ablehnung des PKH-Antrags - keine ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (10)Neu Zitiert selbst (3)

  • BSG, 12.02.2009 - B 5 R 386/07 B

    Sozialgerichtliches Verfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - Verfahrensmangel -

    Auszug aus BSG, 14.11.2013 - B 9 SB 31/13 B
    Sie wird daher vom BSG nur darauf überprüft, ob das Berufungsgericht von seinem Ermessen fehlerhaft Gebrauch gemacht hat, also ob etwa der Beurteilung sachfremde Erwägungen oder eine grobe Fehleinschätzung zugrunde liegen (vgl BSG SozR 3-1500 § 153 Nr. 1 S 4; BSG SozR 3-1500 § 153 Nr. 13 S 38; BSG SozR 4-1500 § 153 Nr. 7 RdNr 27; BSG SozR 4-1500 § 153 Nr. 14 RdNr 9) .
  • BSG, 02.05.2001 - B 2 U 29/00 R

    Sozialgerichtliches Verfahren - Zurückweisung der Berufung durch Beschluß -

    Auszug aus BSG, 14.11.2013 - B 9 SB 31/13 B
    Sie wird daher vom BSG nur darauf überprüft, ob das Berufungsgericht von seinem Ermessen fehlerhaft Gebrauch gemacht hat, also ob etwa der Beurteilung sachfremde Erwägungen oder eine grobe Fehleinschätzung zugrunde liegen (vgl BSG SozR 3-1500 § 153 Nr. 1 S 4; BSG SozR 3-1500 § 153 Nr. 13 S 38; BSG SozR 4-1500 § 153 Nr. 7 RdNr 27; BSG SozR 4-1500 § 153 Nr. 14 RdNr 9) .
  • BSG, 13.10.1993 - 2 BU 79/93

    Sachverständigengutachten - Zurückweisung der Berufung

    Auszug aus BSG, 14.11.2013 - B 9 SB 31/13 B
    Sie wird daher vom BSG nur darauf überprüft, ob das Berufungsgericht von seinem Ermessen fehlerhaft Gebrauch gemacht hat, also ob etwa der Beurteilung sachfremde Erwägungen oder eine grobe Fehleinschätzung zugrunde liegen (vgl BSG SozR 3-1500 § 153 Nr. 1 S 4; BSG SozR 3-1500 § 153 Nr. 13 S 38; BSG SozR 4-1500 § 153 Nr. 7 RdNr 27; BSG SozR 4-1500 § 153 Nr. 14 RdNr 9) .
  • BSG, 02.07.2015 - B 1 KR 15/15 B

    Anspruch auf Haushaltshilfe nach § 38 SGB V

    Dabei kommt es vor allem auch darauf an, ob die Funktion und Bedeutung der mündlichen Verhandlung als "Kernstück" des gerichtlichen Verfahrens berücksichtigt worden ist (vgl BSG Beschluss vom 14.11.2013 - B 9 SB 31/13 B - Juris RdNr 7).
  • BSG, 14.03.2019 - B 5 R 22/18 B

    Fragerecht an einen Sachverständigen

    Dabei kommt es vor allem auch darauf an, ob die Funktion und Bedeutung der mündlichen Verhandlung als "Kernstück" des gerichtlichen Verfahrens berücksichtigt worden ist (vgl BSG Beschluss vom 14.11.2013 - B 9 SB 31/13 B - Juris RdNr 7).
  • BSG, 18.06.2019 - B 9 V 38/18 B

    Impfentschädigung nach einer Pockenschutzimpfung

    Bei dem mithin vorliegenden absoluten Revisionsgrund der nicht vorschriftsmäßigen Besetzung des Gerichts gemäß § 202 S 1 SGG iVm § 547 Nr. 1 ZPO wird eine Entscheidung stets als auf einer Verletzung des Rechts beruhend angesehen (vgl Senatsbeschluss vom 14.11.2013 - B 9 SB 31/13 B - Juris RdNr 10; BSG Beschluss vom 31.3.2017 - B 12 KR 28/16 B - Juris RdNr 9; BSG Beschluss vom 8.9.2015 - B 1 KR 134/14 B - Juris RdNr 6, jeweils mwN) .
  • BSG, 02.10.2014 - B 9 SB 65/14 B

    Nichtzulassungsbeschwerde - sozialgerichtliches Verfahren - Verfahrensfehler -

    Ob die Entscheidung des LSG auf diesem Verfahrensfehler beruhen könne, bedürfe keiner Prüfung, weil die Verletzung von § 153 Abs. 4 SGG zu einer nicht vorschriftsmäßigen Besetzung des Gerichts ohne ehrenamtliche Richter und damit zu einem absoluten Revisionsgrund führe (Beschluss vom 14.11.2013 - B 9 SB 31/13 B) .
  • BSG, 23.03.2018 - B 1 KR 80/17 B

    Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren

    Dabei kommt es vor allem auch darauf an, ob die Funktion und Bedeutung der mündlichen Verhandlung als "Kernstück" des gerichtlichen Verfahrens berücksichtigt worden ist (vgl BSG Beschluss vom 14.11.2013 - B 9 SB 31/13 B - Juris RdNr 7).
  • BSG, 19.10.2016 - B 14 AS 149/16 B

    Sozialgerichtliches Verfahren - Verfahrensfehler - Zurückweisung der Berufung

    Demgemäß hat das BSG bereits entschieden, dass das LSG einem PKH-Antragsteller nach ablehnender PKH-Entscheidung nochmals Gelegenheit zur Begründung der Berufung geben muss, wenn sich der Berufungskläger mehrfach zur Abgabe einer Berufungsbegründung außerstande erklärt und um Bewilligung von PKH sowie Beiordnung eines Rechtsanwalts gebeten hat (BSG Beschluss vom 14.11.2013 - B 9 SB 31/13 B - juris) .
  • BSG, 19.10.2016 - B 14 AS 150/16 B

    Sozialgerichtliches Verfahren - Verfahrensfehler - Zurückweisung der Berufung

    Demgemäß hat das BSG bereits entschieden, dass das LSG einem PKH-Antragsteller nach ablehnender PKH-Entscheidung nochmals Gelegenheit zur Begründung der Berufung geben muss, wenn sich der Berufungskläger mehrfach zur Abgabe einer Berufungsbegründung außerstande erklärt und um Bewilligung von PKH sowie Beiordnung eines Rechtsanwalts gebeten hat (BSG Beschluss vom 14.11.2013 - B 9 SB 31/13 B - juris) .
  • BSG, 06.10.2022 - B 8 SO 2/22 B

    Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren;

    Erst dann kann sich das Gericht abschließend eine Meinung darüber bilden, ob es die Berufung für unbegründet hält oder nicht (vgl BSG vom 14.11.2013 - B 9 SB 31/13 B - RdNr 9) .
  • BSG, 12.03.2018 - B 1 KR 43/17 B

    Krankenversicherung

    Dabei kommt es vor allem auch darauf an, ob die Funktion und Bedeutung der mündlichen Verhandlung als "Kernstück" des gerichtlichen Verfahrens berücksichtigt worden ist (vgl BSG Beschluss vom 14.11.2013 - B 9 SB 31/13 B - Juris RdNr 7).
  • LSG Hamburg, 24.06.2014 - L 3 SB 29/13

    Gesundheitliche Voraussetzungen für die Merkzeichen B und aG

    Auf die Nichtzulassungsbeschwerde des Klägers gegen den die Berufung zurückweisenden Beschluss hat das Bundessozialgericht diesen mit Beschluss vom 14. November 2013 (B 9 SB 31/13 B) aufgehoben und die Sache zur erneuten Verhandlung und Entscheidung an das Landessozialgericht zurückgewiesen, weil das Berufungsgericht es nach der Versagung von Prozesskostenhilfe versäumt habe, dem Berufungskläger nochmals Gelegenheit zur Begründung der Berufung zu geben.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht